Show Antrag- Hin und Her

Die SPD-Gemeinderatsfraktion Tübingen hat jetzt, nachdem ihr Antrag die Einführung der Verpackungssteuer um ein Jahr zu verschieben mit knappster Mehrheit im Gemeinderat befürwortet wurde, beantragt die Einführung von Mehrweggeschirr zu beschleunigen. Dabei ist dies bereits im Gang

Fraktionsvorsitzende Annette Schmidt und Bernd Gugel äußerten sich per Leserbrief am 12. August im Tagblatt

Annette Schidt schrieb:
Liebe SPD,
ein Blick auf die städtische Homepage (bei Tuebingen.de in der Suchfunktion „Mehrweggeschirr“ eingeben) hätte Euch die Mühe eines Antrags zur „Beschleunigung der Einführung von Mehrweggeschirr“ erspart.
Dort gibt es Hinweise für die Gastronomie und die Imbisse zu

1. Förderrichtlinien für städtische Zuschüsse zur Etablierung von Mehrweggeschirr-Systemen,
2. Antrag auf Gewährung von Zuschüssen zur Förderung von Mehrweggeschirr und Gewerbespülmaschinen,
3. Es werden die verschiedenen Anbieter von Mehrweggeschirr aufgezählt, mit denen die Stadt in Kontakt steht (Recircle, Vytal, Rebowl/Recup).
4. Es finden sich dort Merkblätter zum Pfand-Poolsystemen. Die Stadt verhandelt derzeit noch mit einem weiteren attraktiven Anbieter. Herr Staufenberg von der städtischen Stabstelle für Klimaschutz hat am 23.06. eine Veranstaltung für die Gastronomie und die Imbisse zu diesem Thema durchgeführt, er steht für alle Fragen zur Verfügung.
Die Stadt hat damit ihren Job getan. Leider ist durch die von der SPD initiierte Verschiebung der Verpackungssteuer die Luft raus. Nun einen Antrag zur Beschleunigung zu stellen, ist ziemlich widersinnig. Der Versuch der SPD, durch diesen Show-Antrag das Heft in Sachen Mehrweg wieder in die Hand zu bekommen ist durchsichtig und wird nicht gelingen.

Bernd Gugel schrieb:
SPD Tübingen, was wollt ihr wirklich mit eurem Tanz um die Verpackungssteuer? Ist denn eure eigene Wahrnehmung schon so orientierungslos? Schon der Weg zum Beschluss zur Einführung einer Verpackungssteuer war durch euer ständiges Hin und Her alles andere als geradlinig und zielorientiert.
Diese wurde dann aber letztlich auch mit euren Stimmen beschlossen und sollte zum 1. Januar 2021 geltend werden. Jetzt habt ihr wieder kalte Füße bekommen und habt zusammen mit einer Koalition von Gegnern der Verpackungssteuer ein Aussetzen dieser Einweg-Wegwerfsteuer um ein weiteres Jahr beschlossen.
Die Imbisse mit ihrem Einweggeschirr wollt ihr wegen Corona schonen, dabei geht die klassische Gastronomie mit ihrem Umwelt schonenden Mehrwegsystem gerade vor die Hunde. Nun wollt ihr beantragen, dass die Stadtverwaltung mit der Gastronomie Gespräche und Infoveranstaltungen zur Einführung von Mehrwegsystemen führt.
Habt ihr noch gar nicht mitbekommen, dass dies alles längst gemacht wird? Ich fühle mich allmählich von euch ver…. und empfinde eure Wischiwaschipolitik, die meine Sympathien für die SPD auf eine harte Probe stellt, als ziemlich seltsam.
Ihr solltet mal mehr Mut wagen!

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