Corona – wie geht die politische Arbeit weiter?

Die Ereignisse überstürzen sich, jeder Tag fordert uns neu heraus – auch wir Gemeinderät*innen sind verunsichert, doch wir versuchen, klar und besonnen auf die aktuelle Krise zu reagieren. Wir sehen uns nach wie vor in der Pflicht für die Stadt und ihre Bewohner*innen, auch wenn die allermeisten Gremiensitzungen in nächster Zeit abgesagt sind. Wir sind als Gemeinderät*innen nach wie vor über E-Mails für Sie ansprechbar.

Wir als AL-Grüne Gemeinderatsfraktion haben uns für das folgende Vorgehen entschieden: Fraktionssitzungen finden bis auf Weiteres virtuell statt. Zusätzlich nutzen wir E-Mail, Messenger und das gute alte Telefon, um miteinander Dinge zu besprechen und uns gegenseitig auf dem Laufenden zu halten. Falls es in Einzelfällen unabwendbar sein sollte, sich persönlich zu treffen, finden solche Treffen draußen mit dem nötigen Sicherheitsabstand statt.

Die interfraktionellen Haushaltsverhandlungen mit den anderen Fraktionen finden nicht statt –vermutlich werden wir im Zeichen der Krise rasch einem Haushalt zustimmen, der dem Entwurf der Stadtverwaltung weitestgehend entspricht und zusätzliche Gelder zur Bewältigung der Corona-Krise vorsieht. Denn die Stadtverwaltung soll handlungsfähig bleiben! Später, wenn die Krise vorbei ist, kann der Gemeinderat – unter veränderten finanziellen Bedingungen – einen Nachtragshaushalt beschließen.

Die Rathausspitze ist derzeit sehr stark gefordert und muss viele Entscheidungen, die dem Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeiter*innen dienen, treffen. Sie muss aber auch dafür sorgen, dass die wichtigsten, lebensnotwendigen Aufgaben in der Stadt zuverlässig erfüllt werden. Sie hat unser vollstes Vertrauen.

Denen, die unter den erschwerten Bedingungen die wichtigsten Serviceleistungen der Stadt erbringen, gilt unser ausdrücklicher Dank. Ebenso den Mediziner*innen und dem Pflegepersonal in den Tübinger Kliniken, die alle sehr großen Einsatz leisten.

Wir danken auch denjenigen, die in dieser schwierigen Zeit für andere, die besonders gefährdet sind, da sind und z.B. für sie einkaufen.

Lasst uns diese Krise nutzen, um die Solidarität untereinander zu stärken!

Dann werden wir diese Krise gemeinsam meistern!

 

Hier finden Sie einige Links mit aktuellen Informationen über den Corona-Virus:

Stellungnahme des Bundesverbands der Grünen:

https://www.gruene.de/artikel/corona-krise-kooperation-statt-konkurrenz

Robert-Koch-Institut:

https://www.rki.de

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung:

https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html

Bundesregierung:

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/coronavirus-1725960

Landesregierung Baden-Württemberg:

https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/

 

Infos in Leichter Sprache:

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/coronavirus-leichte-sprache.html

Infos in Gebärdensprache:

https://ksl-msi-nrw.de/de/node/2658

 

 

 

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